Unterzeichnung im Video – Sicherheitsverordnung für Traditionsschiffe

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Heute wurde die Sicherheitverordnung für Traditionsschiffe unterzeichnet

Ohne Bundesrat und  ohne weitere Beschlussfassung konnte Christian Schmidt die Sicherheitsverordnung unterzeichnen.

Berlin – „Für ruhiges Wasser bin ich irgendwie zuständig„, so der Bundesminister. Die Sicherheitsverordnung ist nach langer Diskussion abgefasst und unterzeichnet worden.

Gabriele Hiller Ohm SPD
Gabriele Hiller Ohm SPD

Gabriele Hiller Ohm bezieht auf ihrer Seite dazu Stellung: „Ich bin froh, dass endlich ein tragbarer Kompromiss zwischen dem Bundesverkehrsministerium und den Vertretern der Traditionsschifffahrt gefunden werden konnte. Das ist eine gute Nachricht für den Norden und für die Hansestadt Lübeck, wo viele Traditionssegler ihre Heimat haben. Die Verhandlungen über die Verordnung, die einerseits mehr Sicherheit auf den Schiffen und andererseits Rechtsicherheit für die Traditionsschifffahrt schaffen soll, haben sich über mehrere Jahre hingezogen. Die ersten Entwürfe der Verordnung enthielten Anforderungen, die mit dem ehrenamtlichen Engagement der Traditionssegler nicht vereinbar waren. Dank des dauerhaften öffentlichen Drucks der Traditionsschiffsverbände und der SPD-Abgeordneten aus dem Norden war es gelungen, deutliche Nachbesserungen zu erreichen.

Daniel Günther setzte sich für die Traditionsschifffahrt ebenfalls ein

Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Hans-Jörn Arp: „Ich freue mich, dass den Betreibern von Traditionsschiffen in den nächsten fünf Jahren mit voraussichtlich 20 Millionen Euro unter die Arme gegriffen wird. Das ist eine höhere Summe als bisher vereinbart. Sie ist unbedingt notwendig, da die Schiffe aufgrund einer neuen Sicherheitsverordnung umgebaut werden müssen. Möglich wurde dies nur durch das Einwirken unseres Ministerpräsidenten Daniel Günther, der den Prozess erneut im Sinne der Traditionsschiffe in Gang gesetzt hat.“

Der GSHW e.V. — der Dachverband der deutschen Traditionsschiffe hat bisher noch keine Stellungnahme verfasst, dies wird sicherlich in den kommenden Tagen erfolgen. Im Video bezieht Jan-Matthias Westermann, der Verantwortliche der GSHW.e.V. Stellung, und ist sehr erfreut, dass der Bestandsschutz gewährleistet ist.

Die Befürchtung, dass wir in unseren Tourismus und Hafenstädten die Traditionssegler bald nicht mehr antreffen werden, ist somit vom Tisch.

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