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Freitag, 27 November 2020

Tesla erhält Rodungserlaubnis vom Gericht

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Gegen die Einwände von Natur und Umweltschützern hat das Oberverwaltungsgericht grünes Licht für die weitere Rodung gegeben.

Der Elektroautobauer Tesla darf weiter Bäume für seine Gigafabrik im brandenburgischen Grünheide fällen. Das Berliner Oberverwaltungsgericht (OVG) hob am späten Donnerstagabend den Rodungstopp auf, den die Grüne Liga und der „Verein für Landschaftspflege und Artenschutz in Bayern“ (VLAB) am Samstag erwirkt hatten. Das Gericht begründete seine Entscheidung damit, dass das Milliardenprojekt von großem Interesse für die Öffentlichkeit und den Investor sei. Außerdem könne Tesla mit einem positiven Ausgang des Genehmigungsverfahrens rechnen.

Vor der Entscheidung des Oberverwaltungsgerichtes hatte es noch Versuche gegeben, einen Vergleich zwischen Tesla und den Umweltvereinen auszuhandeln. Doch auch dieses Vorhaben scheiterte. So hatten am Ende doch die Richter das letzte Wort, welches sich dann für den Autokonzern Tesla positiv auswirkte. Der Beschluss ist nicht anfechtbar.

Tesla hat jedoch angekündigt wenigstens doppelt so viel Fläche wieder aufzuforsten um damit dem Umwelt- und Naturschutz gerecht zu werden.

Insgesamt ist das Verfahren jedoch fragwürdig, denn erstmals darf ein Konzern vor einer eigentlichen Genehmigung vollendete Tatsachen schaffen. Das Gericht hat jedoch das öffentliche Interesse hervorgehoben. Nun sieht ein Teil der Öffentlichkeit hier ein Problem, denn es dient dem Investor und weniger den Menschen die in dem Projekt weniger die große Zukunft sehen.

Die Grüne Liga hat zu dem Verfahren ihre eigenen Ansichten und diese auch ausreichend vermittelt. „Ungeachtet dessen, ob die geplante Tesla Fabrik wichtige und notwendige wirtschaftliche Impulse für die Region und die Menschen in Brandenburg-Berlin (und darüber hinaus) setzen wird und als Symbol des Aufbruchs in eine nachhaltige, post-fossile Mobilität verstanden werden kann, bedeuten große Bau- und Infrastrukturprojekte immer einen Eingriff in die Natur. Das heißt aber keineswegs, dass die GRÜNE LIGA Bau- und Infrastrukturprojekte grundsätzlich ablehnen oder verhindern würde – wir fordern jedoch, dass diese von Beginn an immer rechtlich korrekt geplant sind.“

Eine Aussage zu dem aktuellen Gerichtsurteil seitens der Umweltverbände steht noch aus, wir werden darüber berichten.

Der Artikel Tesla erhält Rodungserlaubnis vom Gericht erschien zuerst im Nachrichten Channel.

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