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Donnerstag, 29 Oktober 2020

Sonntagsfahrverbot im Norden aufgehoben

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Sonntagsfahrverbot im Norden aufgehoben

Schleswig-Holstein, Hamburg und Mecklenburg-Vorpommern heben das Sonntagsfahrverbot für LKW auf Schnellere Lieferungen nicht nur für den Einzelhandel: Die Länder...

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Landesverordnung über Maßnahmen zur Bekämpfung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 in Schleswig-Holstein (SARS-CoV-2-Bekämpfungsverordnung – SARS-CoV-2-BekämpfV) vom 17. März 2020

Ersatzverkündung (§ 60 Abs. 3 Satz 1 LVwG)

Landesverordnung über Maßnahmen zur Bekämpfung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 in Schleswig-Holstein (SARS-CoV-2-Bekämpfungsverordnung – SARS-CoV-2-BekämpfV) vom 17. März 2020

Schleswig-Holstein, Hamburg und Mecklenburg-Vorpommern heben das Sonntagsfahrverbot für LKW auf

Schnellere Lieferungen nicht nur für den Einzelhandel: Die Länder setzen nun das Lkw-Sonntagsfahrverbot generell aus.

Am 11. März setzte die Landesregierung das Fahrverbot für Lkw, die Hygieneartikel und Lebensmittel für den Einzelhandel transportieren, an Sonn- und Feiertagen aus. Um angesichts der Sonntags-Öffnung von Supermärkten sowie der Lkw-Stauungen an den Grenzen einen flüssigen Waren-Nachschub zu gewährleisten, tritt nun eine generelle Ausnahmegenehmigung in Kraft.

Vorsorgliche Regelung
“Noch sind keinerlei Versorgungsengpässe bekannt, allerdings könnten die eingeführten Kontrollen an der Grenze zu Dänemark zu längeren Wartezeiten führen”, sagte Wirtschafts- und Verkehrsminister Dr. Bernd Buchholz. ” Nicht zuletzt deshalb haben wir uns entschlossen, unsere bislang auf Lebensmittel und Hygieneartikel beschränkte Genehmigung auf eine generelle Ausnahme zu erweitern.” Schleswig-Holstein folge damit entsprechenden Regelungen in Bayern, Rheinland-Pfalz, dem Saarland und Hamburg.

Ab sofort auch sonntags

Wie der Minister weiter sagte, gelte die generelle Ausnahmegenehmigung ab sofort und auch für Leerfahrten. Zunächst ist diese generelle Regelung bis zum 26. April befristet, während das Fahrverbot für Lkw mit Lebensmittel und Hygieneartikel zunächst bis zum 30. Mai ausgesetzt ist.

Kein Grund für Hamsterkäufe

Nach den Worten von Buchholz gebe es keinen objektiven Grund für sogenannte Hamsterkäufe bestimmter Waren. Der Groß- und Einzelhandel könne sehr kurzfristig auf Nachfragespitzen reagieren und immer wieder für volle Regale sorgen. Dennoch seien viele Menschen offenbar in Sorge und würden vor allem Lebensmittel und Hygieneartikel auf Vorrat kaufen.

Mehr Flexibilität für den Handel

“Das Aussetzen des Fahrverbots für Lastwagen gibt somit auch dem Handel eine größere Flexibilität, sich auf die veränderte Nachfragesituation einzustellen”, sagte der Minister. Zudem hoffe er auf einen psychologischen Effekt: “Volle Regale sind ein sichtbares Zeichen dafür, dass kein Grund zu Überreaktionen und unbedachten Vorratskäufen besteht.”

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